Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Titus Schwan Kunstschule Solingen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die vertraglichen Beziehungen zwischen der „Titus Schwan Kunstschule Solingen“ (nachfolgend „Kunstschule“ genannt) und den Kursteilnehmern bzw. Workshop-Teilnehmern oder deren gesetzlichen Vertretern (nachfolgend „Kursteilnehmer/in“ bzw. „gesetzlicher Vertreter“ genannt).
2. Geschäftsstelle
Die Geschäftsstelle und Verwaltung der Kunstschule befindet sich in 42719 Solingen, Freiheitstraße 7 (rückseitig).
3. Rechtsverhältnis und salvatorische Klausel
Die Rechtsbeziehungen zwischen der Kunstschule und den Kursteilnehmern bzw. ihren gesetzlichen Vertretern sind privatrechtlicher Natur. Änderungen oder Ergänzungen des Unterrichtsvertrages sind schriftlich festzuhalten. Sollte eine Bestimmung des Unterrichtsvertrages oder dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
4. Unterrichtsort
Der Unterricht findet in den Räumen der Kunstschule statt.
5. Anmeldung und Vertragsabschluss
Die Anmeldung erfolgt schriftlich durch den Abschluss des entsprechenden Vertrages. Mit der Anmeldung und der einvernehmlichen Festlegung von Unterrichtszeit und -art (Gruppenkurs, Workshop etc.) gilt der Unterrichtsvertrag als verbindlich abgeschlossen und die Entgeltpflicht tritt in Kraft.
6. Laufzeit des Unterrichtsvertrages
Die Laufzeit des Unterrichtsvertrages beträgt 3 Monate und verlängert sich automatisch um weitere 3 Monate, sofern keine fristgerechte Kündigung erfolgt. Workshops finden jeweils nur 1 x statt, ohne automatische Vertragsverlängerung.
7. Unterrichtseinheiten und -entgelte
Der Unterricht umfasst vierteljährlich 12 doppelte Unterrichtseinheiten à 45 Minuten. Workshops finden Samstags über einen Zeitraum von 6 Stunden statt. Die Entgelte richten sich nach den jeweils geltenden Tarifen der Kunstschule. Bei Überschreitung oder Unterschreitung der vorgesehenen Gruppengröße behält sich die Kunstschule eine Neuorganisation der Kurse oder Klassen vor.
8. Teilnahme am Unterricht
Den Kursteilnehmer/innen wird empfohlen, den Unterricht regelmäßig und pünktlich zu besuchen. Fernbleiben vom Unterricht berechtigt nicht zur Wiederholung oder Entgeltermäßigung, außer im Fall einer längeren, ärztlich bescheinigten Erkrankung, die unverzüglich schriftlich mitzuteilen ist. In einem solchen Fall entfällt die Entgeltpflicht für den betroffenen Zeitraum.
9. Entgelttarife und Zahlungsbedingungen
Die Entgelttarife sind Bestandteil dieser AGB. Die Entgelte werden entweder als Monats- oder Quartalsentgelte zum 1. oder 15. des ersten Vertragsmonats fällig und sind bar oder bargeldlos unter Angabe des Verwendungszwecks zu entrichten. Bei Zahlungsverzug fallen Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank an. Für jede Mahnung wird eine Gebühr von 3,50 EUR berechnet.
10. Unterrichtsausfall
Unterrichtsausfälle aufgrund der Erkrankung oder Verhinderung der Lehrkraft werden nach Vereinbarung nachgeholt oder vergütet.
11. Vertragskündigung
Kündigungen bedürfen der Schriftform und müssen 10 Werktage vor Vertragsablauf bei der Kunstschule eingehen. Eine Kündigung aus wichtigem Grund ohne Frist bleibt beiden Parteien vorbehalten. Ein wichtiger Grund kann z. B. ein Umzug oder eine ärztlich bescheinigte Unfähigkeit des Kursteilnehmers zur weiteren Teilnahme sein. Für die Kunstschule kann eine außerordentliche Kündigung bei Entgeltzahlungsverzug von mindestens zwei Zwölfteln des Jahresentgelts erfolgen. Der Kündigungsgrund ist unverzüglich schriftlich mitzuteilen. § 626 BGB (fristlose Kündigung aus wichtigem Grund) ist ausgeschlossen.
12. Haftungsbeschränkung
Die Kunstschule haftet nicht für Unfälle während des Unterrichts oder auf den Wegen zu und von den Unterrichtsstätten. Eine private Unfallversicherung wird empfohlen. Die Kunstschule haftet ebenfalls nicht für Diebstähle und Schäden an Kleidung, insbesondere bei Malkursen für Kinder, wo Farbflecken unvermeidbar sind.
13. Ferien und Feiertage
An gesetzlichen Feiertagen und in den Schulferien findet kein Unterricht statt, sofern nicht anders vereinbart. Die Kunstschule organisiert Nachholtermine für ausgefallenen Unterricht.
14. Publikationen und Werberechte
Die Kunstschule erhält das Recht, im Unterricht entstandene Werke der Kursteilnehmer/innen (Gemälde, Skulpturen, etc.) unentgeltlich in Publikationen und Werbeaktionen zu verwenden. Das Urheberrecht verbleibt beim Kursteilnehmer.
15. Datenschutz
Die auf der Anmeldung angegebenen Daten werden ausschließlich für betriebsinterne Zwecke gespeichert und gesichert. Eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen.
16, Nebenabreden
Abweichende Vereinbarungen zu diesen AGB sind nur gültig, wenn sie schriftlich und einvernehmlich durch die Geschäftsführung der Kunstschule bestätigt wurden.
17. Gerichtsstand
Der Gerichtsstand ist Solingen.
18. Inkrafttreten
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten am 1. Januar 2025 in Kraft.